Pandemieberatung (1 Stunde)

Seit über einem Jahr belgeitet uns die Pandemie und hat unser Leben völlig verändert. Was 2019 noch undenkbar war, scheint heute für Gesetzgeber und Behörden problemlos möglich zu sein.

Verurteilungen und Strafbescheide dürfen nur aufgrund klar ermittelter Sachverhalte ergehen. Angesichts der erheblichen wissenschaftlichen Kontroversen, insbesondere was die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen anbelangt, kann eine Bestrafung – mit der für unseren Rechtsstaat notwendigen Sicherheit – nicht mehr erfolgen.

Wer hätte gedacht, dass es verboten ist
# sich im Freien mit Menschen aus zwei verschiedenen Haushalten zu treffen?
# Familienfeiern abzuhalten
# nur aus bestimmten Gründen die eigene Wohnung/das eigene Haus verlassen werden darf (Ausgangssperre)?

Wer hätte gedacht, dass
# in geschlossenen Räumen (und tlw im Freien (!) Maske zu tragen ist
# Betriebe keine Kunden mehr hineinlassen dürfen
# 2 Meter Abstand zu anderen Menschen zu halten ist
# regelmäßig Test vorzuweisen sind
# massenhaft Daten abgegriffen und gespeichert werden, die dazu geeignet sind ein lückenloses (!) Bewegungsprofil der Bürger zu erstellen.

Das alles geschieht fernab jeglicher Rechtsstaatlichkeit. Seit Beginn der Krise sind Regierung und Gesetzgeber nicht in der Lage ihre Gesetze bzw. Verordnungen sauber zu begründen. Vielmehr gibt es überhaupt gar keine (!) Begründung in den jeweiligen Verordnungsakten.

Wir haben sehr große Expertise betreffend Epidemiegesetzgebung. Wir wurden von 7 Niederösterreichern beauftragt die Normen beim Verfassungsgerichtshof anzufechten. Nähere Infos unter audiatur.at

Mit unserer Erstberatungsstunde wissen Sie in welche Richtung die Sache geht und wie am besten vorgegangen werden kann. Sie erfahren darüber hinaus welche Rechte Sie haben und welche weiteren Schritte wir empfehlen.

Wir arbeiten mit allen führenden Rechtschutzversicherungen seit vielen Jahren sehr gut zusammen und können über diese die Beratung abrechnen. Unsere Partner sind etwa Uniqa, Niederösterreichische Versicherung, Generali, Donau, Roland-Rechtschutz, Helvetia, Zürich, aber auch ARAG, um nur einige zu nennen.

Die Erfahrung unserer Rechtsanwaltskanzlei Forsthuber & Partner in Baden bei Wien, gibt Ihnen die Gewissheit, welche nächsten Schritte die wichtigsten sind, damit Sie zu einer guten Lösung kommen.

Einen Überblick über unsere Rechtsschwerpunkte und Leistungen finden Sie hier:

Fragen? Jetzt Termin bei Forsthuber & Partner Rechtsanwälte, Baden bei Wien, vereinbaren: +43 2252 86 3 66.