"Keine Papiere, kein Eintritt." Das ist für viele seit Monaten Realität. Kann das überhaupt rechtens sein? Erste Antworten in Video-Blog #11:
"Keine Papiere, kein Eintritt." Das ist für viele seit Monaten Realität. Kann das überhaupt rechtens sein? Erste Antworten in Video-Blog #11:
In unserem VideoBlog geht es speziell um Grundrechte in Zeiten der Pandemie. Audiatur et altera pars bedeutet: In der Entscheidungsfindung muss auch die andere Seite gehört werden. Das passiert derzeit garnicht. Für alle, die mehr wissen wollen: Video Blog, Hintergründe, Berichte etc.: http://audiatur.at Bericht als Download: https://rechtsanwalt.forsthuber.at/audiatur.html
>> Betonung auf dem „a“ [audi-a-tur]
Hier geht’s zum Audiatur-Bericht*, 16.03.2021
Interview Univ.Prof. Dr. Franz Allerberger im Wortlaut, 28.06.2021
"Keine Papiere, kein Eintritt." Das ist für viele seit Monaten Realität. Uns wurde ein Passierscheinsystem aufgezwungen und viele merken es nicht einmal. Die belangte Behörde Gesundheitsminister maßt sich an das Leben bis ins kleinste Detail zu regeln. Kann das überhaupt rechtens sein? Erste Antworten in diesem Video.
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Video auf Odysee.com anschauen:
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Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof
In unserem Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof, in dem wir 7 Mandanten vertreten, hat sich auch einiges getan. Mittlerweile liegt die Antwort der "belangten Behörde" = Gesundheitsministerium vor. Wichtig ist an dieser Stelle: Es geht nicht um irgendwelche Formalismen, oder "fehlende Beistriche". Es geht um das große Ganze. Die Begründung, WARUM seit bald 16 Monaten ein ganzes Land eingesperrt wird fehlt schlicht völlig.
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Wer mehr wissen will:
Hier geht’s zum Audiatur-Bericht*, 16.03.2021
Interview Univ.Prof. Dr. Franz Allerberger im Wortlaut, 28.06.2021
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